Nach der Wahl

Gut 10 Tage nach den Uniwahlen ist die anstehende Koalition im StuPa noch ungewiss. Was hingegen von der Sitzverteilung und Wahlbeteiligung zu halten ist, lässt sich definitiv benennen. Und was sagen eigentlich die Spitzenkandidatinnen und Kandidaten? Die bAStA wagt eine Einordnung.

Die Stupa-Wahl ist vorüber. Eineinhalb Wochen später dürften die HSGs und Fachschaften die Ergebnisse verdaut haben, egal ob sie jubeln oder weinen durften. Die Plakate sind größtenteils wieder abgehängt und auch in die Mensa kann man wieder gehen, ohne gleich eine halbe Tonne Flyer in die Hand gedrückt zu bekommen.

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Zeit für eine sachliche Auseinandersetzung: Was sagen uns die Ergebnisse? Wie die folgende Grafik zeigt, hat sich bei der Sitzverteilung im Stupa einiges getan. Der RCDS hat ganze drei Sitze dazugewonnen, die gahg und die LISTE immerhin jeweils einen. Ganz anders die Juso-HSG: Einen Sitz haben sie eingebüßt. BNOCs und LHG waren in diesem Jahr entweder nicht angetreten oder aufgrund von Formfehlern im Antrag ausgeschlossen worden.

In Prozentzahlen bedeutet dies: Während die Jusos gut sieben Prozentpunkte gegenüber des Vorjahres verloren, konnte der RCDS knapp 13 zulegen. Die gahg (+6,64 Prozentpunkte) und die LISTE (+4,94 Prozentpunkte) konnten ebenfalls ihren Stimmanteil deutlich erhöhen. Dies ist die Folge davon, dass erstmals in der Geschichte der Mannheimer VS nicht die Jusos, sondern der RCDS die meisten Stimmen erhalten haben (11725 Stimmen für Listenplätze des RCDS gegenüber 11535 bei den Jusos). Für die Jungsozialistinnen und Sozialisten bedeutet dies das schlechteste Ergebnis aller Zeiten. Für den RCDS ist es das Beste. Dementsprechend herrschte sowohl Jubel- als auch Trauerstimmung in den Hochschulgruppen.

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Betrachtet man jedoch die politischen Lager, sind die Veränderungen weitaus weniger gravierend. Wenn man grob die gahg und die Jusos dem linken Lager zuordnet, den RCDS und die LHG das konservative Lager bilden lässt (die Satire-Parteien LISTE und BNOCs mal außen vor gelassen), beobachtet man in den Blöcken keine großen Verschiebungen: Die Parteien links der Mitte haben noch immer knapp über 50 Prozent der Wählerstimmen, das konservative Lager verbesserte seinen Anteil nur leicht auf knapp über 30 Prozent. Die Entwicklung der Satire-Fraktion ist dafür umso mehr bemerkenswert: Sogar deutlich, um zwei Prozentpunkte legte sie zu, auf fast 19 Prozent. Die Sitzverteilung im Stupa bleibt damit, bei bloßer Betrachtung der Lager, unberührt. Links bekommt acht, Konservative sieben Sitze. Die Satiriker bleiben bei vier. Jetzt ist es die Aufgabe der Vertreter der einzelnen Hochschulgruppen, in Koalitionsgesprächen mögliche Merhrheitsverhältnisse zu bilden. Die Konstellationen sind an dieser Stelle noch nicht absehbar.

Die wenigen Veränderungen in den Lagern lassen aber auf eine leicht zu erklärende Wählerwanderung schließen: Es ist davon auszugehen, dass BNOC-Wählerinnen und -Wähler aus dem letzten Jahr  wahrscheinlich zur LISTE gewandert sind und es dem RCDS gelungen ist, die Stimmen der LHG aufzufangen. Die gahg hat den Jusos Stimmen abluchsen können. Das ist natürlich alles nur hypothetisch, würde aber die geringen Blockverschiebungen erklären.

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„Wir sind auf jeden Fall zufrieden mit dem Wahlergebnis!“, bemerkte die gahg-Spitzenkandidatin Elena Klafsky vergangene Woche gegenüber der bAStA. „Im Grunde haben wir ja alle darauf gehofft, einen Sitz dazu zu gewinnen und uns sehr darüber gefreut, dass uns das auch tatsächlich gelungen ist.“ Klares Ziel der HSG sei, wieder den AStA zu stellen, damit dessen Arbeit „weiterhin so gut verläuft wie in den letzten Jahren“. Bei der Einigung auf mögliche Koalitionspartner sei ihr „inhaltliche und ideologische Nähe“ wichtig, um die eigenen Ziele auch umsetzten zu können. Nichtsdestotrotz sei die gahg erst einmal „offen für alle Gespräche“.

Lena Müller, Spitzenkandidatin der Satire-HSG die LISTE, antwortete auf die Koalitionsfrage schon etwas konkreter: „Wir schließen Kopulationen nie aus. Nach unserem Basiswissen „Finanzmathematik und lineare Algebra“ wäre jedoch nur eine Koalition mit dem RCDS und einem Juso-Aussteiger, einem Erdogan-Anhänger oder einem Klimawandelleugner aus der gahg möglich.“ Übrigens sei in der Opposition das Gras grüner und rauche sich leichter. „Außerdem möchten wir sonntags nicht in die Kirche gehen.“ Also noch nicht der RCDS?

Ein Punkt wird sicher auch die kommende Legislaturperiode wieder vielen Sorge bereiten: Die Anträge-Flut der LISTE. Ob sie das Studierendenparlament wieder mit Anträgen blockieren wird? Die Antwort: Es ist zu befürchten. Bereits bei der Podiumsdiskussion vor einigen Wochen gab Lena bekannt, dass die HSG „alle Möglichkeiten der Demokratie ausnutzen“ wolle. Besserung ist also nicht in Sicht, zumal die Fraktion ja sogar um einen Sitz gewachsen ist.

++ Die anderen HSG-Vertreter waren leider nicht zu einem Kurzinterview bereit. ++

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Noch dazu trübt eine besonders traurige Entwicklung das Gesamtbild. Die gesunkene Wahlbeteiligung bereitet Grund zur Sorge: 2016 lag diese noch bei 23,4 Prozent, in diesem Jahr nur noch bei 21,9. Das hört sich zwar nach wenig an, bedeutet allerdings, dass weitere 5 bis 10 Prozent der Wahlberechtigten von den Urnen fernblieben, die letztes Jahr aber noch teilgenommen hatten. Angesichts dieses Wählerschwundes ist es dringend an der Zeit, dass sich der AStA und die HSGs zusammensetzten und konstruktiv über das Problem beraten.

Während VWL, SoPo und Psychologie jeweils mit einer Wahlbeteiligung von teils deutlich über 30 Prozent das Ergebnis verbesserten, ziehen vor allem SPLIT, Mathematik und Informatik mit Beteiligungen von deutlich unter 20 Prozent herunter. Bei SPlit wählten nicht einmal 15 Prozent. Hier sollte angesetzt werden. Denn nur wenn die Wahlbeteiligung hoch ist, können sich AStA und StuPa mit starker, legitimierter Stimme bei den Verantwortlichen der Uni für die Interessen der Studierenden einsetzen.

Euer bAStA-Team

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Hier zum Vergleich die Sitzverteilung im vergangenen StuPa:

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