Neueinsteiger, Wiedereinsteiger und alte Hasen – das Ergebnis der Uniwahlen 2018
Die Wahlen sind eine Woche her und allmählich stehen die jährlichen Koalitionsverhandlungen an, nachdem auch die Letzten das Wahlergebnis langsam verdaut haben. Was die Spitzenkandidaten der jeweiligen Hochschulgruppen dazu sagen, erfahrt Ihr hier.
Laut den neusten Ergebnissen hat sich die Sitzverteilung im StuPa stark verändert. Mit sechs Abgeordneten ist die Juso-HSG im Studierendenparlament (StuPa) am stärksten vertreten, trotz einem Mandat weniger als im Vorjahr. Leon Heckmann, der Spitzenkandidat der Jusos, ist zufrieden: „Wir Jusos sind klar stärkste Kraft geworden. Das freut mich sehr bedeutet aber gleichzeitig auch eine hohe Verantwortung, der ich jetzt gerecht werden muss.” Auch Jens Angele (RCDS) zeigt sich erfreut: “Fünf Sitze im StuPa und einer im Senat – das ist ein sehr zufriedenstellendes Ergebnis für den RCDS.” Die christlich-demokratischen Studierenden bilden mit fünf Sitzen zwar zweitstärkste Kraft, muss mit zwei Sitzen weniger allerdings auch die größten Verluste hinnehmen.
Auch die kleineren beiden bisherigen StuPa-Fraktionen sind geschrumpft: Sowohl gahg als auch LISTE haben im Vergleich zum letztem Jahr Sitze verloren: Die grün-alternative Hochschulgruppe kommt auf vier Mandate, während Satire-HSG nun drei Mandate zugesprochen bekommt. Doch Elena Dülz (gahg) bleibt hoffnungsvoll: “Das Wahlergebnis hat gezeigt: ohne uns wird es keine neue Koalition im AStA geben. Das heißt, dass Hochschulpolitik auch im nächsten Jahr grün, sozial und alternativ sein wird – gahg eben!” Im Kontrast dazu äußert sich Bastian Wieder (LISTE) folgendermaßen: “Eigentlich haben wir mit viel mehr Stimmen gerechnet. Es war nicht davon auszugehen, dass die anderen Hochschulgruppen (HSGen) mit ihren Muschi- und Schiffs-Plakaten tatsächlich ernst genommen werden würden. Zu beobachten, dass die Studierendenschaft mehr Wert auf lustige Plakate legt als auf Inhalte, ist für uns besorgniserregend.” Er schlussfolgert: “Fünf Sitze für den RCDS sind fünf zu viel! Da aber nicht nur wir, sondern auch alle anderen etablierten HSGen (lhg und SDS dementsprechend ausgeschlossen) Sitze verloren haben, können wir immer noch bedenkenlos auf die anderen herabblicken.”
Mehr Getummel als zuletzt: Das neue StuPa.
Von nun an Vergangenheit: Die Sitzverteilung im StuPa 2017.
Neu im Stupa vertreten sind gleich zwei Hoschulgruppen: Die Lieberale Hochschulgruppe (lhg), der drei Sitze zustehen, und die neue Hochschulgruppe SDS.dieLinke mit zwei Sitzen. Hilke Viehöfer-Jürgens (SDS) hat allen Grund guter Dinge zu sein: “Wir hatten optimistisch mit zwei Sitzen gerechnet, das eingefahrene Ergebnis stimmt uns also positiv”. Ebenso Gerrit von Zedlitz, dessen lhg 0,75 Prozentpunkte besser abschnitt als bei ihrer letzten Kandidatur vor zwei Jahren: “Wir freuen uns sehr, dass wieder eine liberale Kraft im Studierendenparlament vertreten ist und wir unsere Studierenden vertreten dürfen!” Aufgrund einer Panne bei der Aufstellung ihrer Wahlliste war die Hochschulgruppe bei der Wahl 2017 nicht zugelassen worden und zog somit auch nicht ins Stupa ein.
Doch welche Koalition kommt nach solch einem Wahlergebnis zustande? Leon Heckmann (Jusos) kann sich Koalitionen mit jeder Hochschulgruppe vorstellen, “die für eine starke Studierendenschaft eintritt und die Verfasste Studierendenschaft (VS) nicht kaputtsparen will”, aber “mit der gahg und dem SDS werden wir die ersten Gespräche führen”. Jens Angele vom RCDS hingegen äußert Bedenken in Bezug auf den SDS. Dieser sei vor einigen Jahren durch massiven Wahlbetrug aufgefallen und habe sich ja erst vor wenigen Wochen neu formiert”. Jens ist der Meinung, dass die linke Mehrheit abgestraft wurde und im Vergleich zum Vorjahr weiter verloren hat. Zuversichtlich blicke laut Elena Dülz die gahg auf die Koalitionsgespräche und schließe keine Kooperation mit dem SDS aus. Genauso sieht das auch dieser selbst: “Wir plädieren für rot-rot-grün!”. Gerrit (lhg) dagegen setzt andere Prioritäten: “Überall da, wo wir Inhalte von uns angemessen platzieren können und ein Vertrauensverhältnis zwischen den Hochschulgruppen möglich ist, sind wir offen für eine Beteiligung. Wir halten nichts von Steigbügelhaltern und Traditionskoalitionen. Wir setzen auf Pragmatismus!” Für die LISTE wiederum gelte laut Bastian Wieder eins: “Den AStA wieder sexy machen. Und eventuell die Weltherrschaft.”, denn “solange es uns zur Macht verhilft”, betont er, „sind jegliche Koalitionen möglich.“
Wie die neue Koalition aussehen wird, oder ob die etablierten Hochschulgruppen tatsächlich mit Quer- oder Neueinsteigern kooperieren, werden wir in den kommenden Tagen erfahren. Eines ist aber klar: Die zuletzt gewohnte Zweierkoalition aus Juso-HSG und gahg wird es nicht mehr geben. In diesem Jahr kommt eine Mehrheit erst zustande, wenn mindestens drei Hochschulgruppen miteinander koalieren. Fehlt noch ein Blick auf die Wahlbeteiligung, die auch in diesem Jahr wieder gesunken ist. Mit 19,45 % liegt sie 2,55 Prozentpunkte unter dem Wert von 2017. Vor zwei Jahren lag sie noch bei 23,4 Prozent. Die Hochschulgruppen sagen hierzu von sich aus nichts. Lediglich Hilke vom SDS nennt dies „bedauerlich“.
Von Selina Kuang
Und nun folgen die Statements der Hochschulgruppen im Wortlaut (die Sortierung richtet sich nach dem Wahlergbnis):
Euer bAStA-Team
