Was war diese Legislatur im StuPa los?

 In BAStA, Hochschulpolitik

In der kommenden Woche dürft ihr die neuen Abgeordneten für das künftige Studierendenparlament wählen. Was im vergangenen Jahr dort passiert ist und was die HSGen sich für die kommende Legislatur wünschen, lest ihr hier  ausführlich:

Wie zufrieden seid ihr mit der ablaufenden Legislatur im StuPa? War die Arbeit besser oder schlechter als in den vergangenen Jahren und warum?

lhg: “Wir sind ziemlich zufrieden mit der ablaufenden Legislatur im Studierendenparlament. Das StuPa der Universität Mannheim zeichnet sich durch seine pragmatische, konstruktive und meist respektvolle Kultur aus. Während an anderen Unis politische Grabenkämpfe toben, gehen wir hier zivilisiert mit anderen – häufig auch gegenteiligen – politischen Meinungen um und versuchen Kompromisse zu finden. Ob die Arbeit besser oder schlechter war, sollen die Studierenden beurteilen.”

SDS: “Da wir erst letztes Jahr ins StuPa eingezogen bin, können wir diese Frage nicht wirklich beantworten.”

LISTE: “Mit unserer eigenen Leistung im laufenden StuPa-Jahr können wir sehr zufrieden sein. Anträge wie die von uns durchgesetzte automatisierte Durchfallbestätigung bringen der gesamten Studierendenschaft einen Mehrwert, zudem konnten wir mit unseren berüchtigten Kochaktionen dieses Semester nicht nur uns, sondern auch unserem Rektor den Gaumen streicheln.
Über besser oder schlechter würde ich jetzt nicht urteilen wollen, es bleibt im Prinzip alles beim alten: Die Jusos stellen schwachsinnige Anträge und bedrohen ihre Koalitionspartner solange, bis der Antrag durch ist. DemokratieSmiley!”

RCDS: “Wir sind mit den Erfolgen dieser Legislatur äußerst zufrieden, da es uns, gelang, deutlich mehr Anträge einzubringen und beschlossen zu bekommen als jemals zuvor. So stellten wir diese Legislatur zwölf Anträge, von denen acht angenommen wurden, deutlich mehr als im Jahr davor. Unter anderem konnten wir dies durch sachorientierte Zusammenarbeit mit LHG erreichen und so liberale und liberal-konservative Kräfte bündeln. Bei der Antragsstellung legten wir Fokus auf die Bereiche transparenter Hochschulpolitik, digitalisierte Lehre und ein besserer Campus und konnten dort auch durch unsere beschlossenen Anträge konkrete Verbesserungen erwirken.”

Jusos: “Mit der Arbeit in der ablaufenden Legislatur im StuPa sind wir insgesamt zufrieden. Die Diskussionen sind zwar oft hitzig, mitunter langwierig, aber auch fair und jede*r hat die Chance sich einzubringen. Zudem ist die Atmosphäre im StuPa generell angenehm, was aus Erzählungen von Vorgänger*innen anscheinend nicht immer der Fall gewesen sein soll. Die Zusammenarbeit mit StuPa Mitgliedern anderer Hochschulgruppen ist in der Regel sehr kooperativ und zielgerichtet. Ich persönlich hatte bisher nicht das Gefühl, dass Anträge aufgrund von persönlichen Zwisten und Missbilligungen abgelehnt worden sind, sondern aus rein inhaltlichen Punkten, wie es auch sein sollte. Inwiefern die Arbeit besser oder schlechter sein soll im Vergleich zu vorigen Legislaturen, kann ich nicht bemessen, da ich in der letzten Legislatur kein Mandat hatte.”

gahg: “Wir sind zufrieden mit der Legislaturperiode 2018/2019 und konnten unsere Ideen weiterhin im StuPa und im AStA einbringen. Viele Dinge sind so gelaufen wie wir sie uns vorgestellt haben, Luft nach oben ist immer und das ist auch gut so!”

 

Was waren die High- und Low-Lights? 

gahg: “Highlights waren die gute Zusammenarbeit in der Koalition und die konstruktiven Diskussionen im StuPa. Außerdem für mich persönlich auch die Neuverhandlung des Semestertickets und die Erhaltung der Nextbike-Kooperation. So können Studierende weiterhin optimal mit Öffentlichen und dem Fahrrad an die Uni und nach Hause kommen, und das ab dem nächsten Semester mit der neuen Nachtfahrregelung sogar abends ohne Semesterticket!”

Jusos: “Highlights für uns Jusos waren auf jeden Fall unsere erfolgreichen Anträge wie das kostenlose Wochenend- und Nachtfahrangebot im VRN Gebiet nach 18 Uhr und am Wochenende wie auch die Einleitung des Projekts ,,Fahrradreparaturstation“. Von diesen Projekten profitieren alle Studierenden und wir sind somit einen weiteren Schritt Richtung ,,ökologischer Campus“ gegangen. Zudem möchte ich auch allen AStA- und StuPa Mitgliedern der Jusos danken, die sich auch in dieser Legislatur auf einem hohen Niveau für die Belange der Studierendenschaft eingesetzt haben. Als Lowlight zu nennen wären die leidigen Diskussionen mit der Liste und das enttäuschend geringe Engagement des RCDS‘ was das Einreichen von Anträgen oder der Teilnahme an Gremien und Ausschusssitzungen angeht.”

RCDS: “Die Hochpunkte dieser Legislatur waren eindeutig die vielen Anträge, die wir größtenteils erfolgreich einbrachten und welche auch Erfolg bringend umgesetzt wurden. Unter anderem unsere Anträge für ein transparentes StuPa, welche vom StuPa-Präsidium umgesetzt wurden und nun allen Studenten ermöglichen sich leichter über die Arbeit zu informieren und diese nachzuvollziehen. Darüber hinaus war die Befragung des Rektors im StuPa, welche durch einen von uns mitgestellten Antrag erst ermöglicht wurde, ein Highlight. So konnten wir dem Rektor persönlich Probleme und Anregungen vortragen und diese anschließend auch im StuPa besprochen werden. Leider gab es auch einige Tiefpunkte. Der gravierendste Fehlentschied unseres Parlamentes war für uns die durch das StuPa abgesegnete Mandatsüberschreitung des AStA. Dieser folgte einem StuPa Antrag finanzierte Allgemeinpolitik mit VS-Gelder, welche nur für studentische Zwecke verwendet werden dürfen. Da diese allgemeinpolitische Demonstration nicht durch das hochschulpolitische Mandat des AStA gedeckt wird, sehen wir die Verwendung von VS-Geldern daher hier als klar rechtswidrig an.”

LISTE: “Highlights gab es eigentlich keine, was will man vom StuPa auch erwarten. Unsere Kochaktionen, sowie auch alle anderen Beiträge der LISTE, sind für uns keine Highlights, sondern einfach nur angemessen. Die anderen politischen Hochschulgruppen sind einfach alle unterirdisch schlecht, deswegen wirken wir vielleicht so herausragend gut.
Low-Lights, sofern dieses Wort denn überhaupt existiert, gab es bei uns nicht, wir sind immerhin Die LISTE.”

SDS: “Eines der Low-Lights war der Antrag der LHG zur Abschaffung der quotierten Redeliste, da sich anscheinend patriarchalische Verhältnisse in unser Gesellschaft nicht mehr existieren. Ein Highlight war, als Rektor Puhl uns Studierende zu mehr Protest aufforderte, da nächstes Semester die Hochschulfinanzierung neu verhandelt wird. ”

lhg: “Unser Highlight war definitiv der von der LHG initiierte Besuch von Rektor Prof. Dr. Puhl. Wir finden es nur folgerichtig, dass der Rektor die Organe der studentischen Selbstverwaltung besucht, sich deren Fragen und Anmerkungen stellt und dann gemeinsame Vorhaben angeht. Das sollte auch in Zukunft so gehandhabt werden und selbstverständlich sein. Gleichzeitiges Low-Light waren seine Ausführungen zur Digitalisierung an der Uni (Eine Vollzeitkraft reiche bei einer 12.000-Studierenden-Uni für die Digitalisierung der Lehre aus) und der Ausbildungsanerkennung (Damit ginge nur der Ruf der Uni zugrunde). Auch die ein oder andere unnötig persönliche und polemische Debatte im StuPa hat kein gutes Bild auf die Arbeit des Parlaments geworfen, ist jedoch glücklicherweise die Ausnahme geblieben. ”

Was wünscht ihr euch für die kommende Legislatur (Was soll noch besser werden, was soll es nicht mehr geben)? 

RCDS: “Wir erhoffen uns, dass zukünftig ein größerer Fokus auf Hochschulpolitik und die konkreten Probleme der Studenten gesetzt wird. Der AStA und die VS müssen sich von der Allgemeinpolitik und Ideologiegetriebener Politik lösen und sich auf die Kernanliegen der Hochschulpolitik konzentrieren und die Wirtschaft als etwas Sinnvolles und Hilfreiches und nichts Schlimmes ansieht.”

LISTE: “Die Auszählung der StuPa-Wahl sollte nicht wieder bis 5 Uhr morgens dauern, die Jusos sollten etwas sorgfältiger mit Vorwürfen zu ihren dämlichen Flyern (Jung, Sozial, Gutaussehend) umgehen, die längst beschlossene Ketchup-Preisbremse sollte endlich umgesetzt werden, der AStA sollte nicht nochmal um 2 Uhr nachts eine neue Stelle in der Vorstandschaft (400€/Monat) kreieren, das Finanzreferat sollte nicht monatlich neu besetzt werden, der RCDS sollte keine Bootsplakate mehr aufhängen dürfen, der/die/das SDS sollte mal Beiträge bringen die nichts mit Demonstrationen oder Besetzung der Uni zu tun haben, aber vor allem sollte ein größerer Teil der Stimmberechtigten die LISTE wählen – damit diese Aufzählung nächstes Jahr kürzer ausfällt.”

lhg: “Wir hoffen, dass die politische Kultur des StuPas weiterhin pragmatisch und konstruktiv verläuft. Genauso wünschen wir uns aber auch, dass sich alle Parlamentarier selbstverpflichten, Diskussionen auch bei kontroversen Anträgen zuzulassen (und sie nicht sofort abzulehnen) und sich stets darum bemühen, fremde Anträge durch eigene Änderungsanträge zu verbessern statt sie abzulehnen. Thematisch sollte noch stärker die Digitalisierung der Uni forciert werden; hier stehen wir noch am Anfang einer weitreichenden Entwicklung, die wir nicht verschlafen dürfen, sondern gestalten müssen.”

gahg: “Wir wünschen uns, dass besonders viele Studis wählen gehen! Nur dann können wir weiter als repräsentatives Organ die Studierenden vertreten.”

Jusos: “Wir wünschen uns, dass die gute Arbeit über Hochschulgruppen- und Koalitionsgrenzen hinweg fortgesetzt werden kann. Dabei wollen wir als Juso-Hochschulgruppe natürlich weiterhin aktiv gute Anträge einbringen und die Hochschulpolitik maßgeblich mitgestalten. Was hoffentlich noch besser wird, ist die Transparenz von Beschlüssen, Protokollen u.ä. Nachdem dieses Semester schon eine Facebook-Seite des Präsidiums eingerichtet wurde, wird gerade an einer Beschlussdatenbank gearbeitet, in der alle Studierenden übersichtlich alle bisherigen Beschlüsse (auch der vergangenen Jahre) einsehen können. Das ist für uns eine sehr wünschenswerte Entwicklung, von der unsere Nachfolger*innen sicherlich profitieren können.”

SDS: “Wir wünschen uns auf jeden Fall ein StuPa und einen AStA, der in der Gesamtheit deutlich politischer agiert und Konflikte nicht scheut. Auch ist es Zeit, dass sich die Fachschaften beginnen als politisch zu begreifen, da auch sie sich nicht in einem luftleeren Raum bewegen, sondern durch ihre Entscheidungen, ob sie wollen oder nicht, politischen Einfluss nehmen. Diese Erkenntnis und Positionierung ist auch notwendig, um ein gutes Studium für alle zu ermöglichen.”

 

Die Antworten wurden eins zu eins übernommen, Rechtschreibfehler NICHT korrigiert.
Es antworteten: 

SDS: Leon Brülke
gahg: Elena Duelz
Jusos: Norman Metzinger und  Alina Dippel
RDCS: Die Fraktion
lhg: Charlotte Reich, Andreas Böhm und Gerrit von Zedlitz
LISTE: Bastian Wieder

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